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TV-Kritik

Populisten in Europa: In der Scheindebatte herrscht Einigkeit

Anne Will Norbert Röttgen

Anne Will redet Auftrittsverboten für türkische Politiker das Wort, findet aber keine Mitstreiter. Wir ertragen Männer, die nicht alle Tassen im Schrank haben, findet die Runde.

Von Jan Zier

SPD und CDU, FDP und Grüne sind sich einig: Keiner will an diesem Abend ein Auftrittsverbot für türkische Politiker in Deutschland propagieren. Außer vielleicht: . Sie hat eine Mission – aber so recht will ihr niemand folgen. "Klare Kante statt leiser Töne - Bekämpft man so die Populisten?" ist ihre Frage, mit Blick auf die Wahl in den Niederlanden, aber mit Fokus auf die Türkei. Es ist die Fortsetzung der Debatte aus der vergangenen Woche, als Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und der türkische Minister für Jugend und Sport zu Gast waren. Und über dasselbe Thema diskutierten.

Dabei ist die "Auftrittsdebatte eine Scheindebatte", wie die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Europäischen Parlament Ska Keller zurecht feststellt. In ihr geht es, hüben wie drüben, ja vor allem um billige Symbolpolitik in Zeiten des Wahlkampfes, eine Auseinandersetzung, in der sich jeder beliebig profilieren kann. Keller würde deshalb lieber über Waffenexporte in die reden, über die Erweiterung der Zoll-Union oder über wirtschaftliche Hilfen für die Türkei. Das aber wollen weder die übrigen der an diesem Abend versammelten Politiker, noch Anne Will. Die legt lieber alle Parteivertreter auf eine exakte Haltung zur Frage fest, wer wann wo sprechen darf, um für das anstehende Verfassungsreferendum in der Türkei zu werben.

"Anne Will": Olaf Scholz will gar nichts dazu sagen

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen zum Beispiel will solche Auftritte nicht verbieten, sondern einfach um Respekt dafür bitten, dass wir hier keinen ausländischen Wahlkampf wollen. Hamburgs erster Bürgermeister Olaf Scholz von der SPD will eigentlich gar nichts dazu sagen und der frühere FDP-Bundesinnenmister Gerhard Baum "diese Leute" zwar hier nicht sehen. Dann aber folgt er doch seiner Vernunft: "Wir ertragen doch sowas". Der Mann – gemeint ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan - "hat doch nicht alle Tassen im Schrank." denkt da ähnlich, sagt es aber vornehmer.

Von dieser Warte aus kommt der Diskussionsabend nahtlos zu einer weiteren Scheindebatte – der um den türkischen Beitritt zur EU. Der steht zwar schon lange nicht mehr auf der Tagesordnung, ganz egal, ob die Türkei jetzt die Todesstrafe einführt oder nicht. Dennoch spricht Norbert Röttgen in großen Worten von dem türkischen "Weg in die EU": Als "wichtigstes europäisches Land" müsse Deutschland den Türken klar sagen: Die Entscheidung über die türkische Verfassung sei auch eine über die europäische Perspektive der Türkei. Das stimmt zwar nicht, klingt aber wahnsinnig staatstragend. Die Beitrittsgespräch liegen eh "schon lange auf Eis", wendet Keller ein, und dass sie deshalb lieber über Waffenexporte und die Erweiterung der Zoll-Union ... aber das hatten wir ja schon.

Wilders dominiert politische Debatte

Von vertieften Kenntnissen über die politischen Verhältnisse in den Niederlanden bleibt die Debatte weitgehend unbeleckt, sieht man einmal von Dirk Schümer ab, dem Europa-Korrespondenten der Welt, der sonst in Venedig arbeitet. Auch er sagt: Man könne die Politik des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte gegenüber der Türkei hierzulande "nicht einfach imitieren". Aber der hat ja Populisten wie Geert Wilders auch nicht immer nur mit der an diesem Abend oft beschworenen "klare Kante" bekämpft, er hat seine Regierung auch schon von ihm dulden lassen, 2010 bis 2012. Und Rutte ist auch einer, der zu Migranten sagt: "Verhaltet Euch normal oder geht". Wilders dominiere die politische Debatte in den Niederlanden seit Jahren, sagt Schümers. Auch wenn er die Wahl jetzt nicht so gewonnen hat, wie Umfragen das vor kurzem noch annahmen.

Dass Röttgen neulich angesichts der Kampagne der türkischen Regierung die doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen wollte, soll natürlich auch noch Thema sein. Aber wirklich nur ganz kurz. Doch auch nächsten Sonntag wird ja wieder eine Sendung zu füllen sein. Vielleicht könnte es ja mal wieder um die Türkei gehen.

Wissenscommunity

Wie heißt der Film?
Hallo, seit langer Zeit bin ich auf der Suche nach einem Film, den ich vor ca. 25 Jahren gesehen habe. Es ist ein französischer Film von oder in der Art wie Eric Rohmer. Der Titel könnte "Betrug" oder ähnlich lauten. Es geht um eine Dreiecksgeschichte, bei der ein Mann von seiner Ehefrau und seinem besten Freund betrogen wird. Der Film erzählt seine Geschichte in Rückblenden und steigert die Spannung dadurch, dass der anfangs unwissende Zuschauer von Rückblende zu Rückblende mehr Informationen erhält, bis er gegen Ende sogar wissender ist als die Darsteller. Wie ein roter Faden zieht sich dabei die Frage durch den Film: Wer hat zu welchem Zeitpunkt was gewusst. - Ab wann wusste der betrogene Ehemann, dass er betrogen wurde? - Ab wann wussten die Betrüger, dass der Ehemann wusste, dass er betrogen wurde usw. Der Film beginnt äußerst langatmig. Wenn ich mich recht erinnere mit einer 20-minütigen fast statischen Kameraeinstellung. Zwei Personen (Ehefrau und Liebhaber) sitzen an einem Tisch eines sehr einfachen Restaurants. Aus dem Gespräch erfährt man, dass sie früher einmal ein Verhältnis hatten. Im Laufe der Unterhaltung verdichtet sich allmählich die Befürchtung, der Beste Freund/ Ehemann könnte eine Ahnung gehabt haben. Dann folgt die erste Rückblende. Dieses Prinzip von sich verdichtender Ahnung verstärkt sich immer mehr und verleiht dem Film eine - wie ich finde - einzigartige Dramaturgie. Wäre wundervoll, wenn jemand helfen könnte. Gruß Leo