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+++ Ticker +++

Dakota Access: Donald Trump legt umstrittene Pipeline-Projekte neu auf

Donald Trump will Pipeline-Projekte neu beleben

Sigmar Gabriel verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur +++ Film "Toni Erdmann" für Oscar nominiert +++ Parlament muss über Brexit abstimmen +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Newsticker.

Die Nachrichten des Tages im Überblick:

+++ 19.54 Uhr: Mädchen im Wald gequält - Haftstrafe für 15-Jährige +++

Weil sie ein anderes Mädchen in einem Wald bei Bad Friedrichshall verprügelt und gequält hat, ist eine 15-Jährige zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Gegen eine Mittäterin verhängte das Landgericht Heilbronn eine Jugendstrafe von zwei Jahren mit sogenannter Vorbewährung. Das bedeutet, dass es noch von ihrem weiteren Verhalten abhängt, ob die Strafe tatsächlich zur Bewährung ausgesetzt wird. Zwei weitere Mittäterinnen wurden zu Bewährungsstrafen von zwei Jahren beziehungsweise von einem Jahr und neun Monaten verurteilt.

+++ 18.24 Uhr: Trump will Kandidaten für Oberstes Gericht nächste Woche bekanntgeben +++

Der neue US-Präsident Donald Trump will in der kommenden Woche seinen Kandidaten für das Oberste Gericht des Landes präsentieren. Trump sagte in Washington, er werde "irgendwann nächste Woche" seine Nominierung für den vakanten Posten am Supreme Court bekanntgeben. Die Besetzung dieses Richterpostens ist eine der potenziell folgenreichsten Entscheidungen des neuen Präsidenten. Denn die Richter am mächtigen Supreme Cort werden auf Lebenszeit ernannt. Das Gericht hat bei vielen politischen und gesellschaftlichen Streitthemen wie Abtreibung, Waffenbesitz, Todesstrafe oder Einwanderung das letzte Wort.

+++ 18.01 Uhr: Mehrere Tote bei Absturz von Rettungshubschrauber in Italien +++

Die Serie von Unglücken in Italiens Erdbebenregion reißt nicht ab: Nach Erdbeben, Lawinen und Schneefall ohne Ende sind beim Absturz eines Rettungshubschraubers in der Nähe eines Skigebiets in den Abruzzen sechs Menschen gestorben. Keiner der Insassen habe überlebt, sagte ein Feuerwehrsprecher. In der Gebirgsregion am Gran Sasso hatte nach einer Erdbebenserie vor einer Woche eine Lawine ein Hotel verschüttet. Bisher wurden 16 Tote aus den Trümmern geborgen. 13 Menschen wurden am Dienstag nach Angaben der Behörden noch vermisst. Der Hubschrauber sei in der Nähe des beliebten Skigebiets Campo Felice in eine mehrere Hundert Meter tiefe Schlucht gestürzt, so mehrere Nachrichtenagenturen. An Bord sei neben den Rettern auch ein verletzter Skifahrer gewesen, der in ein Krankenhaus geflogen werden sollte.

+++ 17.31 Uhr: Trump legt umstrittene Pipeline-Projekte neu auf +++

US-Präsident Donald Trump hat zwei hoch umstrittene Pipeline-Projekte wiederbelebt. Trump unterzeichnete zwei Dekrete, mit denen er sowohl die Keystone-XL- als auch die Dakota-Access-Pipeline neu genehmigte. Als Unternehmer hatte Trump kräftig in die Pipeline-Betreiberfirma ETP.N und eine Holding (Phillips 66) investiert. Beide Ölprojekte waren unter seinem Vorgänger Barack Obama gestoppt worden. Gleichzeitig unterscheidete Trump eine Order, dass Firmen, die in den USA Pipelines bauen, amerikanischen Stahl verwenden müssen.


+++ 17.15 Uhr: Irak-Armee erobert Osten der IS-Hochburg Mossul vollständig +++

Mehr als drei Monate nach dem Beginn der Großoffensive auf die IS-Hochburg Mossul hat die irakische Armee den Osten der Großstadt komplett von der Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staats zurückerobert. Das gab der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi bekannt. Die Kämpfe um die Stadt sind allerdings noch nicht beendet.

+++ 16.01 Uhr: Zypries soll Wirtschaftsministerium übernehmen +++

Weiteres Stühlerücken in der SPD: Auf Sigmar Gabriel, der nach Verzicht auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz ins Auswärtige Amt wechseln will, soll Staatssekretärin Brigitte Zypries als Wirtschaftsministerin folgen. Zypries war von 2002 bis 2009 Bundesjustizministerin.

+++ 15.15 Uhr: stern exklusiv - Sigmar Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur +++

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel verzichtet nach stern-Informationen auf die Kanzlerkandidatur und gibt auch den Vorsitz seiner Partei ab. Stattdessen soll der bisherige Chef des EU-Parlaments, Martin Schulz, die Sozialdemokraten in den Wahlkampf führen und auch den Parteivorsitz übernehmen. Gabriel wird für den designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bis zum Ende der Legislaturperiode das Auswärtige Amt übernehmen.



+++ 14.53 Uhr: Kreuzbandriss - Skispringer Severin Freund kann WM-Titel nicht verteidigen +++

Skisprung-Weltmeister Severin Freund muss nach einem Kreuzbandriss vorzeitig die Saison beenden. Der 28-Jährige aus Rastbüchl zog sich bei einem Trainingssprung in Oberstdorf beim Aufsprung die Verletzung zu. Zudem wurde der Außenmeniskus im rechten Knie beschädigt. Er wurde nach Absprache mit Mannschaftsarzt Mark Dorfmüller bereits in München operiert, teilte der Deutsche Ski-Verband (DSV) mit. Somit verpasst er auch die WM in Lathi. "Mein Ziel war es, meinen Titel zu verteidigen, was nun leider nicht mehr möglich ist", so Freund, der trotz mehrer Verletzungen nun die Olympischen Spiele 2018 im koreanischen Pyeongchang anpeilt.

+++ 14.48 Uhr: Bundestagswahl findet am 24. September statt +++

Bundespräsident Joachim Gauck hat den 24. September als Termin für die Bundestagswahl bestätigt. Gauck habe auf Empfehlung der Bundesregierung die entsprechende Anordnung ausgefertigt, teilte das Präsidialamt mit.

+++ 14.26 Uhr: Deutscher Film "Toni Erdmann" für Oscar nominiert +++

Der Film "" der deutschen Regisseurin Maren Ade ist für den Oscar in der Kategorie "bester fremdsprachiger Film" nominiert. Wie die US-Filmakademie in Los Angeles bekannt gab, konkurriert die Tragikomödie mit Filmen aus Dänemark, Schweden, Australien und dem Iran um die Auszeichnung. Die Oscars werden am 26. Februar verliehen.

+++ 13.33 Uhr: Dreijährige stirbt nach Schwimmbad-Unfall +++

Einen Tag nach einem Badeunfall im nordrhein-westfälischen Gummersbach ist eine Dreijährige an den Folgen gestorben. Wie die örtliche mitteilte, starb das Mädchen am Montagabend in einer Klinik in Siegen. Dorthin war das Kind am Vorabend nach dem Unfall in einem Freizeitbad gebracht worden. Die Staatsanwaltschaft Siegen ordnete demnach eine Obduktion an. Genauere Angaben zum Unfallhergang seien nicht möglich.

Nach Polizeiangaben vom Montag war das Mädchen am Sonntagabend mit seiner Familie im Schwimmbad. Die Kleine hielt sich demnach zunächst im Kinderbereich auf, verschwand dann aber. Der Vater entdeckte den Beamten zufolge "kurz darauf den leblosen Körper des Mädchens in einem angrenzenden Schwimmbecken". Trotz umgehender Reanimation habe das Kind anschließend in Lebensgefahr geschwebt. Die Polizei bittet Zeugen des Unfalls, sich telefonisch zu melden.

+++ 12.42 Uhr: Polizei freut sich über "schönsten Strafzettel der Welt" +++

"Bußgeld wegen Falschparkens in einer Einbahnstraße" - diese Notiz fanden Berliner Polizisten am Montag auf einem Zettel an ihrem Streifenwagen, als sie von einem Einsatz zurückkamen. In anderer Handschrift steht unter der Notiz: "Meggie, 9 Jahre, bald Politesse". Ob es sich bei der Verfasserin tatsächlich um eine Neunjährige handelt, konnte auch die Polizei nicht sagen. Die Beamten twitterten dennoch ein Bild von dem selbstgemalten Strafzettel und antworteten der mutmaßlichen Verfasserin: "Liebe Meggie, wenn uns jemand ganz dringend um Hilfe ruft, dürfen wir auch mal falsch in Einbahnstraßen parken. Deine Polizei". Um Hilfe gerufen hatte in dem Fall im Ortsteil Halensee am Montag ein Opfer häuslicher Gewalt.


+++ 12.41 Uhr: Mehr als 150.000 Euro Spenden für Berliner Anschlagsopfer +++

In den fünf Wochen seit dem Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche sind mehr als 155.000 Euro an Spenden für die Opfer zusammengekommen. Kürzlich sei etwa eine Großspende über 30.000 Euro vom Deutschen Schaustellerbund eingegangen, teilten die Initiatoren des Spendenkontos mit.

Das Spendenkonto hatten der Berliner Schaustellerverband, das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und die Arbeitsgemeinschaft City eingerichtet. Das Geld soll Opfern, Hinterbliebenen und betroffenen Schaustellern zu Gute kommen. Der Opferbeauftragte des Landes ist in die Vergabe einbezogen.

Bei dem Anschlag mit einem Lastwagen waren am 19. Dezember 12 Menschen getötet und mehr als 50 verletzt worden. 

+++ 12.15 Uhr: Betreiber willigt ein: Pannen-AKW Fessenheim wird wohl stillgelegt +++

Die Schließung des elsässischen Pannen-Atomkraftwerks Fessenheim ist näher gerückt: Der Verwaltungsrat des französischen Stromkonzerns EDF billigte eine Entschädigungsvereinbarung mit dem französischen Staat, wie aus informierten Kreisen verlautete. Damit ist der Weg frei für einen Entzug der Betriebserlaubnis von Frankreichs ältesten Atomreaktoren.

+++ 11.50 Uhr: Berlin: Polizei legt Mordverdächtigem auch Tod seiner Frau zur Last +++

Bei den Ermittlungen zu einem Mordfall vom November 2016 hat die Berliner Polizei nach eigenen Angaben auch einen zweiten, vier Jahre zurückliegenden Mord aufgeklärt. Wie die Beamten mitteilten, wird ein 51-Jähriger verdächtigt, im Januar 2013 auch seine eigene Ehefrau getötet zu haben. Damals war die Polizei noch von einem Selbstmord ausgegangen. Gegen den Mann wurde nun ein weiterer Haftbefehl wegen erlassen.

Der Beschuldigte war am 23. November verhaftet worden, nachdem am Vortag die Leiche einer 66-Jährigen im Berliner Vorort Müggelheim entdeckt worden war. Die Frau war vormittags in ihrem eigenen Haus erstochen worden. Medienberichten zufolge handelte es sich bei dem Mordopfer um die Mutter der damaligen Verlobten des Verdächtigen.

Im Rahmen der Ermittlungen prüften die Beamten offenbar erneut die Todesumstände der am 12. Januar 2013 verstorbenen Ehefrau des 51-Jährigen. Die Polizei geht nun davon aus, dass der Mann die Frau in der damaligen gemeinsamen Wohnung in Berlin-Tempelhof durch Gewalt gegen den Oberkörper tötete. Anschließend habe der Mann den Tatort so arrangiert, dass alles auf einen Selbstmord hingedeutet habe.

+++ 11.15 Uhr: Mord mit Dönermesser: Alter des Angeklagten strittig +++

Nach einer tödlichen Attacke mit einem Dönermesser steht ein junger Mann wegen Mordes und zweifachen versuchten Mordes in Tübingen vor Gericht. Zu Beginn der Verhandlung am Landgericht ging es um das Alter des Angeklagten. Unklar ist, ob der anerkannte Asylbewerber aus zum Zeitpunkt der Tat bereits 21 Jahre alt war, wie es auf seinem Ausweis steht, oder ob er damals noch Heranwachsender war, wie er sagt. Dann wäre eine Jugendkammer zuständig und müsste den Prozess vom Schwurgericht übernehmen. (Az.: 5 Ks 26 Js 15235/16)

Der Angestellte eines Imbisslokals soll am 24. Juli vergangenen Jahres seine 45 Jahre alte Freundin und Arbeitskollegin mit einem Dönermesser in Reutlingen getötet haben. Bei einem Amoklauf durch die Innenstadt habe er weitere Menschen töten wollen und sie dabei verletzt, hieß es in der Anklage. Die Tat hatte bundesweit Aufsehen erzeugt, sie passierte nur zwei Tage nach dem Amoklauf von München, bei dem ein Mann in einem Einkaufszentrum um sich schoss. Ein Urteil wird Anfang April erwartet.

+++ 10.42 Uhr: Supreme Court: Parlament muss über Brexit abstimmen +++

Die britische Regierung muss die Zustimmung des Parlaments einholen, bevor sie den Austritt des Landes aus der Europäischen Union erklärt. Das hat das höchste britische Gericht in London entschieden.

+++ 9.43 Uhr: Thailand liefert mutmaßlichen Sextäter aus +++

Thailand will einen mutmaßlichen Sex-Verbrecher aus Tschechien an sein Heimatland ausliefern. Der 49-Jährige wurde nach Angaben der Flughafen-Direktion der Hauptstadt Bangkok in Bangkok in ein Flugzeug gesetzt, das ihn zurückbringen soll. Der HIV-infizierte Mann wurde von der europäischen Polizeibehörde Interpol mit internationalem Haftbefehl gesucht. Er soll beim Sex mit Minderjährigen Straftaten begangen haben.

Zudem steht er unter Verdacht, Sexualpartner absichtlich mit der Immunschwächekrankheit angesteckt zu haben. Offiziell legen ihm die thailändischen Behörden zu Last, dass sein Visum ausgelaufen ist. Der Mann war am Dienstag vergangener Woche in der Touristenmetropole Phuket festgenommen worden.

+++ 9.24 Uhr: UN-Gesandter rechnet mit Syrien-Abschlusserklärung +++

Bei der Syrien-Konferenz in Astana stehen Regierung und Rebellen nach UN-Angaben vor einer Einigung auf eine Abschlusserklärung. "Wir sind nicht mehr weit von einer Abschlusserklärung entfernt", sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura in der kasachischen Hauptstadt. Es gebe aber noch "sehr intensive Diskussionen", weil es nicht um um "ein Papier" gehe, sondern um eine "Einstellung der Kampfhandlungen" in Syrien und daher auch um "Menschenleben".

Der erste Verhandlungstag hatte nach Angaben von Regierung und Rebellen zunächst keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Die Aufständischen lehnten direkte Gespräche mit der Regierungsdelegation ab, für den Fall eines Scheiterns der Konferenz drohten sie mit einer Wiederaufnahme der Kämpfe.

+++ 9.06 Uhr: AfD-Auschluss von Höcke laut Petry noch nicht vom Tisch +++

AfD-Chefin Frauke Petry hält einen Parteiausschluss von Björn Höcke nach dessen umstrittenen Äußerungen zum Berliner Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit weiter für möglich. Die vom AfD-Bundesvorstand erwogenen Ordnungsmaßnahmen gegen den Thüringer AfD-Chef könnten "von einer Abmahnung bis hin zu einem Parteiausschluss" reichen, sagte Petry im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR).

"Wir nehmen uns lediglich für eine gründliche Arbeit in einem so ernsten Fall etwas Zeit", erklärte die AfD-Chefin. Zu Höckes Rede und anderen Vorkommnissen in der Partei gebe es "ernsten Diskussionsbedarf". Derzeit werde gründlich aufgearbeitet, "welche Inhalte in dieser Rede noch stecken". In den kommenden Tagen wolle die Parteiführung feststellen, "was von den Äußerungen in Dresden tatsächlich mit unserem Programm nicht übereinstimmt".

+++ 8.54 Uhr: Weißes Haus sagt spanischsprachige Homepage zu +++

Die spanischsprachige Internetseite des Weißen Hauses wird nach Angaben der neuen US-Regierung nicht dauerhaft abgeschaltet: Nach Protesten gegen das Verschwinden der Website erklärte der Sprecher von US-Präsident Donald Trump, die Internetseite werde lediglich auf den neusten Stand gebracht. Auf Fragen von Journalisten fügte Sean Spicer hinzu, die Aktualisierung der Seite werde mit Hochdruck vorangetrieben, bis zur Fertigstellung werde es aber noch etwas dauern.

Zuvor hatte sich der spanische Außenminister Alfonso Dastis besorgt über das plötzliche Verschwinden der Internetseite kurz nach Trumps Amtsübernahme geäußert. Angesichts von 52 Millionen spanischsprachigen Menschen in den USA sei das "keine gute Idee". Nach US-Behördenangaben gibt es in den Vereinigten Staaten mittlerweile sogar fast 57 Millionen Hispanics - die größte Minderheit in dem Land mit einer Bevölkerung von 320 Millionen Menschen.

Viele Hispanics stammen aus Lateinamerika. Die Latino-Wähler stimmten bei der Präsidentschaftswahl im November mehrheitlich für Trumps Kontrahentin Hillary Clinton.

+++ 8.15 Uhr: Abschiebeflug in Afghanistan gelandet +++

Mit der zweiten Sammelabschiebung von Afghanen aus Deutschland sind am frühen Morgen 26 junge Männer am Kabuler Flughafen angekommen. Das Charterflugzeug landete planmäßig um 7.15 Uhr. Die Ankunft verlief ruhig.

Einer der Passagiere konnte oder wollte das Flugzeug nicht verlassen. Afghanische Polizeibeamte sagten, der Mann sei krank. Ein Vertreter des Flüchtlingsministeriums sagte, die deutsche Seite sei "entgegenkommend" gewesen und fliege den Kranken wieder nach Deutschland. Nach einer anderen Quelle ist die Entscheidung noch nicht gefallen.

Die afghanischen Behörden wussten bis zum Schluss nicht, wieviele Passagiere an Bord sein würden. Am Vortag standen auf einer Liste des Außenministeriums noch 14 Passagiere. Im Flüchtlingsministerium war von bis zu 45 die Rede. Wieso es weniger Ankömmlinge waren als erwartet, wurde nicht unmittelbar klar. 

+++ 8.06 Uhr: Zugunglück im Münsterland: Zwölf Verletzte +++

Beim Zusammenstoß einer Regionalbahn mit einem Lastwagen an einem Bahnübergang im nordrhein-westfälischen Warendorf sind am Montagabend zwölf Menschen verletzt worden. Sieben seien in Krankenhäuser gebracht worden, fünf weitere habe ein Notarzt vor Ort versorgt, sagte eine Sprecherin der Polizei in Warendorf. Demnach gab es aber keine Schwerverletzten.

Ein Lkw-Fahrer sei in Warendorf beim Wenden mit seinem Fahrzeug an einem Bahnübergang auf die Schienen geraten, teilte die Polizei am Morgen mit. Der Sattelauflieger des Lasters stand nach ersten Erkenntnissen noch auf den Schienen, als sich am Montagabend die Schranken schlossen. Dann fuhr der Regionalzug in das Hindernis.

Der Lastwagen-Fahrer und sein Beifahrer kamen ins Krankenhaus. Auch der Lokführer wurde leicht verletzt. Fünf Bahn-Fahrgäste erlitten einen Schock. Die Bergungsarbeiten dauerten nach Auskunft der Polizei auch am Morgen noch an. Zwar sei die Fracht des Lasters umgeladen und der Sattelzug geborgen worden. Der Zug habe sich aber zunächst noch nicht bewegen lassen, schilderte der Polizeisprecher.

+++ 6.51 Uhr: Italien: Weitere Tote aus verschüttetem Hotel geborgen +++

Aus den Trümmern des verschütteten Hotels in Italiens Erdbebengebiet sind weitere Todesopfer geborgen worden. Das teilten die Einsatzkräfte über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Zahl der Getöteten nach dem Lawinenunglück am Gran-Sasso-Massiv in Mittelitalien stieg damit auf neun, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Die Retter suchten in der vergangenen Nacht weiter nach möglichen Überlebenden. Seit dem Lawinenabgang vergangenen Mittwoch werden noch 20 Menschen vermisst. Hoffnung war am Montag aufgekommen, nachdem die Einsatzkräfte drei Hundewelpen lebend gerettet hatten.


+++ 5.20 Uhr: Australien will Freihandelsabkommen TTP retten +++

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP will Australien in die Bresche springen, um das Abkommen zu retten. Der australische Premierminister Malcolm Turnbull sagte, seine Regierung sei in "aktiven Diskussionen" mit den anderen TTP-Staaten, darunter Japan, Neuseeland und Singapur. Zugleich kündigte er an, TTP möglicherweise für China öffnen zu wollen. Es sei "möglich", dass sich die Haltung der US-Regierung mit der Zeit ändere, "wie sie es auch bei anderen Handelsabkommen getan hat", sagte Turnbull in Canberra. Er verwies darauf, dass der designierte US-Außenminister Rex Tillerson und Vertreter der Republikaner im US-Kongress TTP unterstützten. Der Schritt der neuen US-Regierung sei zugleich aber auch eine Chance, TTP ohne die USA weiterzuentwickeln.

+++ 4.09 Uhr: George Bush senior verlässt Intensivstation +++

Der frühere US-Präsident George Bush muss nach seiner Lungenentzündung nicht länger auf der Intensivstation behandelt werden. Der 92-Jährige werde auf eine normale Station verlegt, teilten seine Ärzte mit. Bush atme wieder selbstständig. Bushs 91-jährige Frau Barbara, die in einem geschwächten Zustand und mit Husten zur Beobachtung ebenfalls ins Krankenhaus eingewiesen worden war, konnte die Klinik bereits verlassen. Die Bushs waren in der vergangenen Woche ins Krankenhaus eingewiesen worden. Der Ex-Präsident wurde nach Angaben seines Büros sediert, um in einer Prozedur seine Atemwege zu schützen und zu reinigen. Anschließend kam er zur Beobachtung auf die Intensivstation.

+++ 3.07 Uhr: US-Senat bestätigt Pompeo als neuen CIA-Chef +++

Der US-Senat hat Mike Pompeo als neuen Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA bestätigt. 66 Senatoren stimmten für die Ernennung des 53-Jährigen, 32 dagegen. Zuvor hatte noch ein Ausschuss des Senats die Ernennung von Außenminister Rex Tillerson abgesegnet, die endgültige Abstimmung im Senat stand noch aus. Pompeo gilt als Anhänger der konservativen Tea Party, die die Republikaner vor einigen Jahren weiter nach rechts getrieben hat.

+++ 2.51 Uhr: Yahoo-Übernahme durch Verizon erst im Frühjahr +++

Die Übernahme des Kerngeschäfts des US-Internetkonzerns Yahoo durch den Telekommunikationsriesen Verizon verzögert sich um mehrere Monate. Yahoo teilte mit, der ursprünglich in den ersten drei Monaten dieses Jahres angestrebte Abschluss des Geschäfts verschiebe sich ins zweite Quartal. Zunächst müssten noch "abschließende Bedingungen" geklärt werden, hieß es zur Begründung. Daran werde zügig gearbeitet, um die "Übernahme so schnell wie machbar" zu vollziehen. Belastend für die Übernahme war unter anderem, dass Yahoo im Dezember einen umfangreichen Diebstahl von Kundendaten öffentlich gemacht hatte.

+++ 1.20 Uhr: Höchstes britisches Gericht entscheidet im Brexit-Prozess +++

Das höchste britische Gericht verkündet am Vormittag sein Urteil im Brexit-Prozess. Bei dem Rechtsstreit geht es um die Frage, ob das britische Parlament seine Zustimmung geben muss, bevor die Regierung die Erklärung für den Austritt aus der EU förmlich einreicht. Auch die Regionalparlamente von Schottland, Wales und Nordirland fordern ein Mitspracherecht. Ein früheres Urteil war zugunsten der Abgeordneten ergangen.

+++ 1.13 Uhr: US-Senat stimmt für Tillerson als US-Außenminister +++

Der designierte US-Außenminister Rex Tillerson hat auf seinem Weg ins Amt eine wichtige Hürde im Senat in Washington genommen. Nach seiner Anhörung im Außenausschuss stimmte das Gremium mit elf gegen zehn Stimmen für den Kandidaten von US-Präsident Donald Trump für das Außenamt. Die republikanischen Senatoren im Ausschuss votierten geschlossen für Tillerson, die Demokraten gegen ihn. Nun muss noch der Senat als Ganzes die Personalie bestätigen. Dort haben die Republikaner die Mehrheit. Ein Termin steht noch nicht fest.

+++ 0.54 Uhr: BKA warnt vor Terror-Anschlägen mit Chemikalien +++

Bundesregierung und Bundeskriminalamt (BKA) haben nach einem Medienbericht vor der Gefahr von Terroranschlägen mit Chemikalien gewarnt. Islamistisch motivierte Täter seien willens und in der Lage, "größere Mengen Chemikalien zu beschaffen und diese auch einzusetzen", schreibt das BKA in der "Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" der Bundesregierung laut "Bild"-Zeitung. Als "realistische Option" werde ein Chemie-Anschlag auf die Trinkwasserversorgung zum Beispiel von Mehrfamilienhäusern oder Lebensmittel angesehen, zitiert das Blatt aus dem Papier. Ein "hohes Gefährdungspotenzial" gebe es auch bei Einrichtungen oder Transporten der Chemie-Industrie.

+++ 0.37 Uhr: Brawn und Bratches ersetzen Ex-Formel-1-Chef Ecclestone +++

Nach der Trennung von Bernie Ecclestone als Geschäftsführer der Formel 1 übernehmen der frühere Mercedes-Teamchef Ross Brawn und der Vertriebsexperte Sean Bratches Schlüsselrollen. Brawn wird in einem neu geschaffenen Direktorenposten für den Bereich Motorsport verantwortlich sein, Bratches verantwortet ein Ressort für kommerzielle Belange. Dies teilte der neue Formel-1-Geschäftsführer Chase Carey mit. 

tkr/dho/DPA/AFP/DPA/AFP

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