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Trumps Watergate? Wo die Parallelen zum Nixon-Skandal liegen

Donald Trump und Richard Nixon

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Schon einmal stolperte ein US-Präsident über die Entlassung eines Chefermittlers: Richard Nixon 1973 im Zuge der Watergate-Affäre. Die Parallelen zu Donald Trumps Russland-Connection sind erstaunlich. Ein Rückblick.

Watergate ist die Mutter aller Politskandale, das Wortanhängsel "-Gate" findet seitdem für alle Arten unehrenhaften Verhaltens der Regierenden Verwendung. Ob "Waterkant-Gate" 1987 in Schleswig Holstein, Bill Clintons "Monica-Gate" zwölf Jahre später oder "Ruby-Gate" in Italien 2011 - wo ein "Gate" dranhängt, kann es eng werden für Politiker. Das gilt auch für den neuen US-Präsidenten und nicht erst, seitdem er den FBI-Chef James Comey entlassen hat. Der Ausdruck "Russia-Gate" (wahlweise auch "Trump-Gate" oder "Kremlin-Gate") geistert schon eine ganze Weile durch die (sozialen) Medien. Denn der Verdacht, Russland habe die US-Präsidentschaftswahl beeinflusst und das möglicherweise durch Mithilfe einiger Mitarbeiter des jetzigen Präsidenten, kam bereits im Wahlkampf auf.

Nixons Fehler in der Watergate-Affäre - die Entlassung des Chefermittlers

Zwischen "Watergate" und Russia-Gate" gibt es einige : Wie auch 1972, als der bislang größte Politskandal in der Geschichte der USA seinen Anfang im Washingtoner Gebäudekomplex Watergate nahm, ging es um den Versuch, die Präsidentschaftswahl zu beeinflussen. Wie damals ging es darum, Information über den politischen Gegner illegal zu beschaffen und wie damals könnte sich die Entlassung des Chefermittlers als folgenschwerer Fehler für den US-Präsidenten entpuppen.

Die Affäre begann am 17. Juni 1972, als ein Wachmann des "Watergate"-Gebäudes in der US-Hauptstadt einen Einbruch in die Räume der demokratischen Partei bemerkte. Die festgenommenen fünf Männer sollten nicht funktionsfähige Mikrofone austauschen. Die Spur des Einbruchs und der offensichtlichen Abhöraktion führte erst ins Weiße Haus und später zu . Anderthalb Jahre nach Auffliegen des Abhörskandals wurde ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten eingeleitet. Bevor dies zum Abschluss kam, trat Nixon am 9. August 1974 zurück - als erstes US-Staatsoberhaupt in der Geschichte.

Das "Samstagnacht-Massaker"

Einer der folgenreichsten Ereignisse im Zuge der ""-Affäre war das sogenannte Samstagnacht-Massaker. Am 20. Oktober 1973 insistierte der damalige Sonderermittler Archibald Cox auf die Herausgabe der Telefonmitschnitte des Präsidentenbüros. Ein Aufzeichnungssystem nimmt sämtliche Gespräche im Oval Office auf, die Ermittler erhofften sich durch die Mitschnitte Aufklärung darüber, ob der damalige Präsident Richard Nixon die Wahrheit sagte oder nicht. Nixon allerdings weigerte sich und forderte seinen Justizminister Elliot Richardson auf, Sonderermittler Cox zu entlassen. Richardson allerdings weigerte sich dem Wunsch nachzukommen und trat aus Protest zurück - genauso wie sein Stellvertreter. Schließlich setzte der höchste Anwalt der Regierung Robert Bork, die Entlassung durch. Cox' Abberufung gilt als einer der größten Fehler des Präsidenten.

Nixons drastischer Schritt empörte die Öffentlichkeit, weil sie darin eine Vertuschungsaktion witterte und indirekt auch als Schuldeingeständnis verstand. Die ersten Reaktionen auf die Entlassung von FBI-Chef James Comey lesen sich ähnlich wie damals: Donald Trump habe wiederholt versucht, die Russland-Ermittlungen abzuwürgen, sagte der frühere Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders. Die Entscheidung zur Entlassung Comeys werfe die ernste Frage auf, was die Regierung verberge. Zumal die Entlassung kurz vor der für Donnerstag geplanten Aussage Comeys erfolgte. Es sei klar, dass der von Trump handverlesene künftige FBI-Chef diese Ermittlung nicht objektiv führen können werde. Demokratische Abgeordnete forderten erneut die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers.

nik/DPA

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