M. Beisenherz: Sorry, ich bin privat hier

Wie steht es um Ihre Verfassung, Herr Maaßen?

Debatte um Hetzjagden

Aufregung um Verfassungsschutz-Präsident Maaßen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat erneut für Schlagzeilen gesorgt. In einem Interview mit der Bild-Zeitung hat er Zweifel an Berichten über Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. Die Skepsis gegenüber den entsprechenden Medienberichten werden von mir geteilt, sagte Maaßen. Dem Verfassungsschutz lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden hätten. Die Echtheit eines Video, das Jagdszenen auf Menschen mit Migrationshintergrund in Chemnitz zeigen soll, bezweifelte Maaßen in dem Interview. SPD, Grüne, Linke und FDP zeigten sich am Freitag empört. Auch Rücktrittsforderungen wurden laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer steht dagegen nach Angaben seines Ministeriums weiter hinter Maaßen. Zur eigentlichen Bewertung der Vorgänge in Chemnitz äußerte sich Seehofer nach einer Innenministerkonferenz in Wiesbaden zurückhaltend: "Also, kurz zusammengefasst: Ich stehe im ständigen Kontakt mit den Sicherheitsbehörden, mein Informationsstand ist identisch. Und natürlich werden wir weiter auf die Dinge in der Auswertung und Bewertung schauen. Aber ich habe jetzt keinen Anlass, etwas anderes anzunehmen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte am Mittwoch in einer Regierungserklärung eine ähnliche Position vertreten wie Maaßen: "Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, es gab kein Pogrom in Chemnitz. Das sind Worte, die das, was dort passiert sind, nicht richtig beschreiben." Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Regierungssprecher Steffen Seibert hatten dagegen vergangene Woche sehr wohl von Hetzjagden gesprochen und diese verurteilt. mehr…
8. September 2018
Trotz haarsträubendster Pannen und absurdester Aussagen hält sich Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seit Jahren im Amt. Nach den Aussagen zu Chemnitz wäre sein Rücktritt fällig. Aber was passiert? Nix!
Von Micky Beisenherz
Sie haben meine volle Bewunderung. Ähnlich wie Ihr Seelenverwandter Horst Seehofer haben Sie die seltene Gabe, trotz haarsträubendster Pannen und absurdester Aussagen fest im Sattel zu sitzen. Sie marschieren Walking-Dead-artig weiter, wo andere schon wegen gekaufter Doktortitel oder geschenkter Bobbycars abtreten mussten. Man möchte Sie beide als Pattex-Twins durch die Bierzelte schicken. Zumal Sie dort auf ein dankbares Publikum stoßen würden.
Gibt man Ihren Namen bei Google ein, kriegt man sofort Treffer wie NSU, Amri, AfD. Und jeder Hit spielt die Melodie des Scheiterns. Wobei Scheitern ja immer voraussetzt, dass man vorher etwas versucht hat. Und wenn Sie was versucht haben - war es dann im Sinne der Verfassung? Was wurde da vertuscht im Fall Amri? Wo verläuft die Grenze zwischen Unvermögen und Absicht im Falle der Nichtaufklärung der NSU-Morde? Und wieso bitteschön beraten Sie Teile der Afd?
Hans-Georg Maaßen ist seit August 2012 Präsident im Bundesamt für Verfassungsschutz
© picture alliance

Herr Maaßen, wie blicken Sie auf Chemnitz?

Nimmt man nur die Top 5 Ihrer bekanntesten Verfehlungen, so bekommt die Redewendung "Maaßen hat beim Verfassungsschutz den Hut auf" gleich eine andere Konnotation. Fragt sich nur: Alu- oder Pegidahut?
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Wie blicken Sie auf Chemnitz? Glauben Sie, die Frakturschrift-Taliban mit den "Ehre und Stolz"-T-Shirts geben Ihnen da gerade High Fives?  Wie war das mit den Hetzjagden? Wie war das mit dem Video, wo ein Migrant von irgendwelchen Orks auf der Straße angegriffen wird? Selbst, wenn es diese Hetzjagden in der Form nicht gegeben haben und das linke Lager einem spontanen Hetzjagdwahn erlegen sein sollte - ist ein einziger solcher Vorfall nicht schon viel zuviel?
Und wie heftig müssen die Brillenbügel auf die Hirnrinde drücken, dass ich als Präsident des Verfassungsschutzes öffentlich nicht nur die Echtheit des "Was ist denn, ihr Kanaken?"-Videos anzweifle, sondern überdies noch spekuliere, der Grund für die Verbreitung könne Ablenkung von dem - Zitat - "Mord in Chemnitz" gewesen sein? (Warum eigentlich auch diese juristisch eigenmächtige Bewertung des Totschlagsdeliktes?) Kompliment. Besser hätte Meuthen das auch nicht hinbekommen.
Wenn die Medien zurecht aufgefordert werden, in der Berichterstattung neutral und fakteninteressiert zu bleiben, kann man das von einem Verfassungsschützer wohl auch erwarten. Warum also die Spekulationen?

Wenn etwas scheiße aussieht, ist es kein Spaghetti-Eis

Andererseits: Sollte das Video tatsächlich Aufschluss über Aktivitäten von Nazis liefern, hätte der Verfassungsschutz es schon längst geschreddert. Nein, man muss nicht in jedem einen Nazi sehen. Nicht mal einen Sympathisanten. Aber wenn etwas scheiße aussieht, scheiße riecht und scheiße klingt, dann ist es vermutlich schon mal kein Spaghetti-Eis.
Selbst bei der Frage, ob es sinnvoll ist, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, ist eine berechtigte Antwort: Wenn Maaßen da demnächst wieder zur Beratung hingeht, kann er sich doch mal ein bisschen umschauen. Blöd, wenn man eine Marke so runter geritten hat, oder? FIFA, Nestlé, Verfassungsschutz. Alleine dafür, dass die Bürger eher Boris Becker einen Kredit geben würden, als auf Ihre Institution zu vertrauen, müssten Sie gehen.

Horst Seehofer steht auf Ihrer Seite - das ist kein Kompliment

Man sollte meinen, für Sie würde es jetzt enger als das Gestell um ihre Nase, aber: nix. Es passiert überhaupt nix. Es bleibt die Frage: Wenn Sie schon nicht die Verfassung schützen - wer schützt uns vorm Verfassungsschutz? Zumindest Horst Seehofer steht auf Ihrer Seite. Das ist in keiner Welt ein Kompliment.
Ich nehme aber an, Sie haben ihm bereits telefonisch Ihren Rücktritt angeboten, worauf am anderen Ende der Leitung nur gehaucht wurde: "Hase, du bleibst hier." Bei manchen Menschen macht man sich ernsthaft Sorgen um die Verfassung. Stand jetzt sind Sie für mich irgendwo zwischen Harry Potters bösem Bruder und einem "Indiana Jones"-Bösewicht.
Ist das Ihr Ding? Herr Maaßen, durch welche Brille sehen Sie Deutschland?