Linke, Grüne und FDP machen große Koalition verantwortlich für Erstarken der AfD

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Foto: © 2018 AFP
21. September 2018 8:4 Uhr
Die Oppositionsparteien Linke, Grüne und FDP sehen die andauernden Streitigkeiten in der großen Koalition als Ursache für das Erstarken der AfD.
Die Oppositionsparteien Linke, Grüne und FDP sehen die andauernden Streitigkeiten in der großen Koalition als Ursache für das Erstarken der AfD. Die Wähler verpassten den Regierungsparteien "die verdiente Quittung für ihre verfehlte Politik", die an den Bedürfnissen der allermeisten Menschen vorbeigehe, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger dem "Handelsblatt" vom Freitag. Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle forderte Union und SPD auf, "sich die Agenda nicht mehr von der AfD bestimmen" zu lassen.
Im aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" liegt die AfD mit 18 Prozent erstmals vor der SPD auf Platz zwei in der Wählergunst. Die Partei legte im Vergleich zu Anfang September um zwei Prozentpunkte zu. CDU/CSU kommen der Umfrage von Infratest dimap zufolge nur noch auf 28 Prozent (minus eins), die SPD liegt bei 17 Prozent (minus eins). Die Grünen erzielen 15 Prozent (plus eins), die Linke zehn Prozent (unverändert) und die FDP neun Prozent (plus eins).
"Die Stärkung der AfD ist eine Folge der verfehlten Regierungspolitik und dem Umstand geschuldet, dass viele Parteien den Forderungen der AfD nacheifern, statt ihnen entschieden entgegenzutreten", sagte Riexinger dem "Handelsblatt".
Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte der Zeitung, die große Koalition "stellt es derzeit maximal beknackt an". "CDU, CSU und SPD sind in einem hoffnungslosen Stellungskrieg verkeilt." Damit entstehe der Eindruck, niemand traue niemandem und alle seien nur auf ihren kurzfristigen Vorteil bedacht. "Das ist verheerend für alle Beteiligten", sagte der Grünen-Politiker. "Wer so in einer Koalition unterwegs ist, hätte gar nicht erst reingehen dürfen."
Der FDP-Innenexperte Kuhle sagte der Zeitung zum Erstarken der AfD: "Es ist frustrierend, dass es den anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag bisher nicht gelungen ist, diesen Trend aufzuhalten." FDP-Fraktionsvize Michael Theurer warf der Koalition Selbstbeschäftigung vor statt Probleme zu lösen. Er forderte die Bundesregierung auf, "dieses unwürdige Gezerre unverzüglich einzustellen".
AFP
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