Interne Sonderermittlung in Landesverbänden

AfD will mögliche Beobachtung durch Verfassungsschutz verhindern

Interne Sonderermittlung in Landesverbänden

AfD will mögliche Beobachtung durch Verfassungsschutz verhindern

Nach den rechtsextremen Vorfällen in Chemnitz, will die AfD eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz mit allen Mitteln verhindern. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagte am Dienstag in Berlin, ihre Partei wolle juristische und organisatorische Gegenstrategien entwickeln. Die AfD nehme das Thema "sehr ernst" - auch interne Maßnahmen sollten ergriffen werden: O-Ton Alice Weidel (AfD): "Es bezieht alle Aspekte mit ein. Sowohl von einer Klage, bis hin zur Einsetzung von Sonderermittlern, die wir auch intern in einzelne Landesverbände - sollte es geboten sein, sollte es der Bundesvorstand, oder auch vorgeschaltet die Kommission für wichtig erachten - dass wir dort eben auch zu solchen Maßnahmen greifen, um uns ein eigenes Bild machen zu können, das ist ganz klar." Die AfD distanziere sich entschieden von den gewalttätigen Vorfällen in Chemnitz, sagte AfD-Chef Alexander Gauland: O-Ton Alexander Gauland (AfD): "Wir haben die Ereignisse in Chemnitz uns genau angeschaut und schauen sie uns genau an. Ja es ist richtig, wir müssen bei Demonstrationen, die wir organisieren, aufpassen, dass sich nicht Leute anschließen, die wir in keiner Weise dabei haben wollen." Die AfD war auch dafür kritisiert worden, dass sie in Chemnitz Seite an Seite mit Vertretern der Pegida-Bewegung demonstriert hatte. Hier müsse man unterscheiden, sagte Gauland. Bei der Dresdner Bewegung handelte es sich nicht um "irgendwelche rechtsradikalen Spinner": O-Ton Alexander Gauland (AfD): "Und das ist etwas völlig anderes als manche Pegida-Bewegung in anderen Städten, die zum Teil - das bestreite ich gar nicht - Vorfeldorganisation der NPD sind. Und da haben wir immer gesagt, mit denen gar nicht." Niedersachsen und Bremen lassen die dortigen Jugendorganisationen der AfD, die Junge Alternative vom Inlandsgeheimdienst beobachten. Vor allem SPD-Politiker fordern, dass auch der AfD- Bundesverband observiert werden sollte. mehr…
11. September 2018
Nach den rechtsextremen Vorfällen in Chemnitz, will die AfD eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz mit allen Mitteln verhindern. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion Alice Weidel kündigte interne Sonderermittlungen in Landesverbänden an.