Bundestag im Livetream

Hier sehen sie den heutigen Schlagabtausch im Bundestag im Livestream

Horst Seehofer, Olaf Scholz und Angela Merkel im Bundestag. Der SPD-Finanzminister wirkt beinahe wie ein Puffer zwischen der Kanzlerin und dem Innenminister (Archivbild)
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
11. September 2018
Im Bundestag steht nach der Sommerpause die erste Debatte um den Haushalt an. Parlamentspräsident Schäuble äußerte sich zudem mit klaren Worten zu den Vorfällen in Chemnitz. Der stern zeigt die heutige Debatte im Livestream.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach den rechten Ausschreitungen der jüngsten Zeit vor Verharmlosung gewarnt. Für "Ausländerfeindlichkeit, Hitlergrüße, Nazisymbole, Angriffe auf jüdische Einrichtungen" dürfe es "weder Nachsicht noch verständnisvolle Verharmlosung geben", sagte er am Dienstag zum Start der ersten Bundestagsdebatte nach der parlamentarischen Sommerpause. Schäuble bezog sich konkret auf Chemnitz, wo es nach der Tötung eines 35-Jährigen mehrfach Kundgebungen auch rechter Gruppen gegeben hatte, die teilweise in Ausschreitungen mündeten. 
Nach dem Ende der Sommerpause werden im Bundestag kontroverse Debatten über den Bundeshaushalt 2019 erwartet. SPD-Finanzminister Olaf Scholz erläuterte zunächst die Etatpläne, die das Kabinett Anfang Juli beschlossen hatte. Scholz plant wegen der Umsetzung zahlreicher Koalitionsvorhaben mit steigenden Ausgaben von 356,8 Milliarden Euro, rund 13 Milliarden mehr als im laufenden Jahr. Er will aber erneut einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden ("schwarze Null") schaffen.

Hier sehen Sie die heutige Debatte im Bundestag im Livestream:

Darüber hinaus wird es um den Etat für Verkehr und digitale Infrastruktur gehen. Für Straßen, Schienen und den Breitbandausbau werden Ausgaben in Milliardenhöhe eingeplant.
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rös/Deutscher Bundestag/DPA