Appell im Bundestag

Schäuble mahnt nach Chemnitz-Vorfällen zur Gewaltfreiheit

Appell im Bundestag

Schäuble mahnt nach Chemnitz-Vorfällen zur Gewaltfreiheit

Hinweis: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident: "Menschen, die sich vor zu vielen und zu schnellen Veränderungen in ihrer Lebens- und Erfahrungswelt fürchten, auch vor zu viel Zuwanderung in kurzer Zeit, solche Menschen müssen genauso ernst genommen werden wie jene, die in einer enger zusammenwachsenden Welt für Offenheit und für globale Solidarität eintreten. Nur der Ausgleich untereinander wird zu mehr Akzeptanz für den unausweichlichen gesellschaftlichen Wandel führen. Einer Akzeptanz, die für die Stabilität in unserem Land unerlässlich ist. SCHNITT. Missstände müssen benannt und behoben werden. Aber permanente und maßloses Skandalisierung schadet. Nicht jedes Fehlverhalten in Behörden ist schon ein Beweis für angebliches Staatsversagen. uch nicht jede Ausschreitungen bei großen Menschenansammlungen, bei Demonstrationen oder aus anderen Anlässen diskreditiert deswegen alle friedlichen Teilnehmer. Aber die Gewaltfreiheit steht über allen Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten das Gewaltmonopol des Staates und die Durchsetzung des Rechts sind nicht relativierbar. SCHNITT. Ausländerfeindlichkeit, Hitler-Grüße, Nazi-Symbole, Angriffe auf jüdische Einrichtungen: für all das darf es weder Nachsicht noch verständnisvolle Verharmlosung geben." mehr…
11. September 2018
Nach den Vorfällen in Chemnitz hat Bundestags-Präsident Wolfgang Schäuble zur Gewaltfreiheit aufgerufen und gleichzeitig dazu gemahnt, die Sorgen der Bürger auch angesichts der Flüchtlingszuwanderung ernst zu nehmen.