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Gast

Gibt es in Deutschland eine Dienstpflicht für Bürger in Krisenzeiten?

Früher gab es die Wehrpflicht? Können Bürger vom Staat verpflichtet werden Schutzausrüstungen herzustellen, Masken zu nähen, Desinfektionsmittel herzustellen, als Erntehelfer eingesetzt zu werden, Produktion von Toilettenpapier, als Lkw-Fahrer zu Belieferung von Lebensmittel usw. ?
Frage Nummer 3000150831
Antworten (3)
Die Wehrpflicht ist lediglich ausgesetzt. Grundsätzlich können alle (männlichen) Staatsbürger vom vollendeten 18. Lebensjahr an weiterhin zum Dienst bei den Streitkräften einberufen werden.
So schwierige Rechtsauskünfte kann dir hier wohl keiner geben, aber wenn es nicht möglich ist, kann man ein solches Gesetz auch relativ schnell erlassen.
Aber wozu? Für die Herstellung von Schutzausrüstungen braucht es geeignete Anlagen mit Fachpersonal. Es gibt schon freiwillige Initiativen, die Masken herstellen. Es gibt Firmen, die sich freuen Desinfektionsmittel zu produzieren, um Kurzarbeit zu vermeiden. Tausende haben sich schon freiwillig gemeldet um die Erntehelfer zu ersetzen. (Naja, so gut oder billig wie die Bulgaren oder Polen werden sie nicht sein und die Preise für Spargel oder Erdbeeren wohl steigen) Toilettenpapier wird (fast) ausschließlich maschinell hergestellt und als LKW-Fahrer braucht man einen passsenden Führerschein.

Also für die von dir aufgeführten Zwecke ist mit "Zwangsarbeit" nicht zu rechnen.
Was Du meinst wäre nicht das was die meisten wohl unter "Dienstpflicht" verstehen, sondern Zwangsarbeit. Und die ist in Deutschland verboten: https://de.wikipedia.org/wiki/Zivile_Dienstpflicht#Verbot_der_Zwangsarbeit

Dort stehen auch die Ausnahmen, die in deinem Sinne vielleicht relevant wären:
- notwendige Arbeiten in Fällen höherer Gewalt (was eine Pandemie auch sein kann),
- zivile Dienstpflicht bestimmter Berufsgruppen (dazu gehören Helfer nicht, es ist ja keine spezifische Berufsgruppe),
- im Weitesten Sinne vielleicht noch was unter "Hand- und Spanndienste" läuft.

Aber das halte ich für sehr fragwürdig. Allein weil wir noch weit davon entfernt sind - und sein werden - dass wir hier apokalyptische Zustände wie nach dem Krieg haben.

Was jedoch im Zuge der Dienstpflicht sein kann, und weswegen ich mich auch damit auch vor Kurzem auseinandergesetzt hab': Wer im Rahmen seiner Dienstzeit eine Sanitätsausbildung genossen hat, wie z. B. ich, der könnte ggfs. (bis 45 Jahre) gezogen werden, wenn es knapp wird an medizinischem Personal.