User Image User
User Image User

Noch Fragen?

Hallo, aufgrund der vielen Demonstrationen im Augenblick in der arabischen Welt frage ich mich was die Grundprinzipien der Demokratie genau sind. Was genau gehört dazu: Wahlrecht, Demonstrationsrecht, freie Meinunsäußerung?

Frage Nummer 14945
Antworten (6)
Da solltest Du mal das Grundgesetz durchlesen.
Ich halte es mit der französ. Revolution:
Liberté, Egalité, Fraternité.
Demokratie bedeutet eigentlich nur das die Regierung vom Volk gewählt wird. Mehr Infos auf Wikipedia:
"Demokratie ist die schlechteste Regierungsform –
außer all den anderen Formen,
die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."
(Winston Churchill in einer Rede im Unterhaus am 11. November 1947)

In der Demokratie geht die Staatsgewalt vom Volk aus, indem es sie direkt oder indirekt (durch Wahlen) ausübt. Die Dreiteilung der Staatsgewalt und Gesetzgebung, Rechtsprechung und Vollziehung ist ebenso untrennbarer Bestandteil wie der Schutz der Grund- und Bürgerrechte, eine Opposition, Verfassungsmäßigkeit und Mehrheitsprinzip. Mehr hier:
Hinzufügen würde ich noch Rechtstaatlichkeit und Volkssouveränität. Eventuell auch noch das Sozialstaatsprinzip. Beim Wahlrecht ist wichtig, dass regelmäßig geheime, unmittelbare und allgemeine Wahlen stattfinden, vor denen jeder gleich ist. Nur im Erfolgswert der Stimem kann es hier leichte Unterschiede geben.
Ganz wichtig ist auch die Gewaltenteilung, was hier leider in letzter Zeit gerne vergessen wird: Die Regierung als Legislative schreibt die Gesetze, die Judikative, also die Gerichte urteilt in den einzelnen Fällen, wie sie anzuwenden sind und die Exekutive, die Polizei führt sie aus. Alle drei Mächte müssen unabhängig voneinander sein.
Zu den obersten Prinzipien gehören: Das Volkssouveränitätsprinzip, das Gleichheitsprinzip und das Mehrheitsprinzip.
Diese beinhalten die Gewährleistung,Durchführung und Einhaltung der Menschen- und Bürgerrechte und die Unabhängigkeit der Justizform (der so genannte Rechtsstaat). Das Wahlrecht, Demonstrationsrecht und die freie Meinunsäußerung gehören natürlich dazu.