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Noch Fragen?

Ich muss etwas für eine Klausur wissen, finde aber keine Informationen zu dem Thema. Wann tritt die Nichtigkeit eines Kaufvertrages ein? Was für Fälle könnte es geben?

Frage Nummer 13742
Antworten (5)
Lesen Sie hier:
Eine Sonderform der Unwirksamkeit: Zum Beispiel, wenn jemand einen Vertrag unterschreibt, aber nicht mündig/volljährig ist (also alle Rechtsakte, die von Anfang an keinerlei Rechtswirkung entfalten und bei denen eine Heilung meist nicht möglich ist).
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Ein typisches Beispiel für das Nichtzustandekommen eines (Kauf-)vertrages sind die Abo-Fallen im Internet: Hier kommt z.B. kein Vertrag zustande, weil der Grundsatz gilt, beide Vertragspartner müssen dem Vertrag zustimmen -was aber bei untergeschobenen Verträgen nicht zutrifft, wenn ich nicht erkennen kann, dass es sich um einen Vertrag handelt- oder bei Minderjährigen; diese können auch keine Verträge abschließen und Käufe nur im Rahmen des sog. Taschengeldparagraphen tätigen.
Wenn sich herausstellt, dass eine der Parteien nicht im Geschäftsfähigen Alter ist, kann ein Kaufvertrag rückgängig gemacht werden. Wenn eine der Parteien nicht im Vollebsitz der geistigen Kräfte ist, aufgrund von Krankheit oder der Einwirkung andere Mittel, kann ein Kaufvertrag ebenfalls angefochten werden.
Du musst auf jeden Fall zwischen Nichtigkeit und Anfechtbarkeit unterscheiden. Nichtig sind Verträge zum Beispiel dann, wenn sie gegen geltende Gesetze verstoßen oder ein Vertrag mit einer nicht geschäftsfähigen Person geschlossen wird. Auch Sittenwidrigkeit kann ein Grund für eine Nichtigkeit sein, also zum Beispiel das Ausnutzen einer Zwangslage.