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Noch Fragen?

Kann die Arge von einem ehemaligen Hartz 4-Empfänger 5000 Euro von erbrachten Leistungen zurückverlangen?

Nähere Infos kann ich nicht liefern. Mir kommt das merkwürdig vor. Aber ein Freund hat das von sich behauptet.
Frage Nummer 109793
Antworten (16)
Sicher kann die Arge das. Z. B. bei zu unrecht bezogen Leistungen, oder wenn ein Leistungsbezieher zu Geld kommt. Etwa durch Erbschaft, Lottogewinn usw. Dies auch, wenn keine Leistungen mehr bezogen werden.
Mir ist ein Fall zu Ohren gekommen, dass eine Familie, welche Leistungen über das Jobcenter bezog, ziemlich genau diesen Betrag zurückzahlen musste, nachdem ein Nachbar sie beim Jobcenter anschwärzte, als er die Familie bei der "Super-Nanny" sah und davon erfuhr, dass sie das Honorar dort nicht angegeben hatten.
Natürlich bietet das Jobcenter in solchen Fällen eine tragbare Ratenzahlung an ;-)
wer Vermögen (oberhalb der Freigrenzen), Einkommen oder sonsige Geldmittelzuflüsse verschweigt und so unrechtmäßig Grundsicherung oder sonstige Leistungen bezieht, muss diese im Fall der Entdeckung zurückzahlen (und die sind da gar nicht zimperlich mit ihren Forderungen).
Möglich müssten mindestens drei Jahre rückwirkende Forderungen sein.
Der Mann ist weder plötzlich Lottomillionär, noch hat er Vermögen und freut sich, daß er wenigstens in einem Smart Gebisse und Zahnersatz vom Labor zu den Zahnärzten fahren darf. Damit wird man nicht reich!
man muss dafür nicht "reich" sein.
Es würde z.B. reichen, etwas mehr als ein Jahr lang einen 450-Euro-Job zu haben und den zu verschweigen. Schon muss man mehrere Tausend Euro zurückzahlen.
U.U. reicht ein einmaliges Problem - meine Frau war nach dem Studium kurze Zeit arbeitslos, hat in der Zeit freiberuflich eine Nebentätigkeit ausgeübt und das auch brav angegeben, wie vorgesehen im Nachhinein. Nach vier Wochen kam ein Bescheid, dass das AL-Geld rückwirkend gestrichen würde, weil irgendwelche Formalien in einer einzigen(!) Woche nicht eingehalten wurden. Die Behandlung des Einspruchs dauerte noch mal vier Wochen. Und dann stellte sich heraus, dass für die gesamten acht Wochen kein Geld fließt, weil sie sich hätte neu arbeitslos melden müssen.
So was wäre auch hier vorstellbar: die Voraussetzngen für H4 waren kurzzeitig nicht mehr gegeben, ein neuer Antrag wurde nicht gestellt, und schon hängt man drin.
Keine Ahnung, was hier der Fall war, aber Deine Frage war: ist so etwas möglich? Und meine Antwort ist: Ja, absolut, und es muss noch nicht einmal böse Absicht gewesen sein.
Er bekommt im Januar 2016 eine LV ausgezahlt (Höhe ?) und soll davon Leistungen der ARGE zurückerstatten. ARGE ist doch kein Kreditunternehmen, oder doch?
Amos, man kann nur hoffen die Arge ist ein Kreditinstitut. Besonders für unseren Spezialisten, der schwarz im Ausland gearbeitet hat und dann im Winter wieder in der Heimat durchgefüttert werden will wer es wünschenswert.
Die ARGE ist kein Unternehmen. Sie ist eine Behörde, die Geld der Steuerzahler an Bedürftige auszahlt. Kein Steuerzahler ist damit einverstanden, dass sein Geld an nicht Bedürftige ausgezahlt wird. Wer zu Unrecht Leistungen bezogen hat, muss diese selbstverständslich zurückerstatten. Was ist daran ungerecht?
Gast
Auch wenn manche Stalker hier es nie verstehen werden: Wer in die deutschen Sozialkassen eingezahlt hat, hat Anspruch auf Hilfe. Dass dieser Anspruch mehr und mehr reduziert wird, liegt nicht an den Bedürftigen, sondern zum Grossteil am mittlerweile kriminellen Verhalten vor allem der Jobcenter. Nicht umsonst häufen sich die Klagen vor den Sozialgerichten, teilweise bis hoch zum Bundesverfassungsgericht.
@Celsete: Hartz IV hat mit den Sozialkassen, in die man in guten Zeiten einzahlt um in schlechten Zeiten unterstützt zu werden, aber auch gar nichts zu tun.
Im Gegenteil - Hartz IV greift in erster Linie bei denen, die nie was eingezahlt haben oder nur sehr kurz..
Gast
Ing, ich schrieb: wer in die deutschen Sozialkassen eingezahlt hat...
@Ing Zitat "Hartz IV greift in erster Linie bei denen, die nie was eingezahlt haben oder nur sehr kurz".
Leider ist das nicht komplett richtig widergegeben. Grade langjährig Versicherte die arbeitslos werden, müssen bis zu einer gewissen Grenze zuerst ihr bis dahin angespartes Vermögen aufbrauchen bevor sie H4 erhalten können.
Sie werden also fast mit jungen Leuten gleichgestellt die noch nie etwas eingezahlt haben.
Ich persönlich halte das für ungerecht.
Seit wann zahlen Schwarzarbeiter im Ausland in deutsche Sozialkassen ein? Ich seh da nur Sozialschmarotzer die weder in Deutschland noch im Ausland ihren Beitrag zum Sozialwesen leisten. Natürlich im Winter, wenn im Ausland auch nichts mehr zu holen ist, wieder nach Hause kommen und mit dem deutschen Pass wedeln ist einfach.
Bedürftig ist einer der in seinem Land die Steuer und Sozialabgabe geleistet hat und aus irgendwelchen Ursachen seinen Lebensunterhalt verloren hat. Ein Sozialschmarotzer ist einer der im Ausland sein Einkommen schwarz erarbeitet und wenn da saisonbedingt nichts mehr zu holen ist, bei mir in Deutschland bei der Arge auftaucht. Das ist ein deutlicher Unterschied. Geh doch in dem Land wo du bisher die Steuern vermieden hast auch zum Sozialamt, was willst du in Deutschland?
Gast
Kommen wir mal zum Thema zurück: In diesem Artikel wird ein Aspekt näher erklärt, warum man trotz regelmäßiger Arbeit direkt in Hartz IV abrutschen kann.
Ein weiteres Beispiel: Viele Jahre in Deutschland fest beschäftigt, gut eingezahlt, dann Arbeitgeber insolvent. Statt ALG zu beantragen einen neuen Job im Ausland angetreten. Dort in die Sozialkassen eingezahlt.
Grossbaustelle (Montageprojekt) abgeschlossen, wieder zurück in der Heimat, zwei oder drei Monate Leerlauf bis zum nächsten Projekt, trotzdem sind in der Zeit schlicht alle Ansprüche auf ALG I in Deutschland einfach so erloschen.
Das ist, als würde man lange und regelmäßig viel auf ein Sparbuch einzahlen, dann mal ein Jahr aus welchen Gründen auch immer mal keine Kontobewegung haben, und danach ist das Sparbuch plötzlich auf Guthaben NULL.
Das Sozialsystem gehört dringendst reformiert.