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Alle Beiträge zum Thema: Bundestag

Schäuble warnt vor Wettstreit mit „Dumpfbacken“

Mt drastischen Worten hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor einer Stimmungsmache mit den Ängsten der Bürger gewarnt. Das beste Rezept, um die AfD vom Einzug in den Bundestag abzuhalten, sei, „dass wir die Sorgen der Bürger lösen und nicht die Parolen der Dumpfbacken noch übertönen“ Deshalb keinen Stimmenfang mit der Angst vor Flüchtlingen? In wie weit müssen wir die Sorgen und Bedenken der Bürger ernst nehmen?

Warum hat der Deutsche Bundestag und die Agentur für Arbeit eine Umsatzsteuer-ID ?

Vermehrt stelle ich fest, das Deutsche Behörden und Ämter eine Umsatzsteuer-ID haben, die ich eigentlich nur von Firmen kenne, wie kann das sein?

Warum kann in Deutschland die Pressefreiheit nicht abgeschafft werden ?

Hallo, ich habe gerade den Einbürgerungstest hier bei stern.de gemacht. Über eine Frage bin ich gestolpert. Die richtige Antwort lautete "Die Pressefreiheit kann in Deutschland nicht abgeschafft werden" Ich war allerdings der Auffassung, dass die Pressefreiheit im Grundgesetz verankert ist, und das Grundgesetz mit einer 2/3-Mehrheit im Bundestag geändert werden kann. Was ist mir entgangen ? MfG Georg

iPad im Bundestag verboten?

Gegen welche Regel hat der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz verstoßen, weil er seine Rede mit Hilfe seines iPads gehalten hat?