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Ernst Haft

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Kann mein Mann Schmerzensgeld bekommen?

In einem Urteil des Amtsgerichtes Hannover, Aktenzeichen 453 C 4349/15, vom 12. November 2015, in dem es um den Sturz eines Kunden in einem Supermarkt, aufgrund eines am Boden liegendes Salatblattes ging, wurde folgendes beschlossen: "Kunden eines Supermarktes haben trotz regelmäßiger Reinigung und Überprüfung in begrenztem Umfang auf die Beschaffenheit des Fußbodens mit zu achten." Ferner hieß es in der Urteilsbegründung, da zwischen den einzelnen Überprüfungen und Reinigungen nie ganz auszuschließen ist, daß aufgrund des Kundenverkehrs etwas auf den Boden fällt, sind Kunden ebenfalls in der Pflicht, auf die Beschaffenheit des Bodens zu achten. Die Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht (also die Kontrolle und Gefahrenabwehr) erfordere, in öffentlichen Räumen alles Mögliche und Zumutbare zu unternehmen, um Gefahren von dort verkehrenden Personen abzuwenden. Eine Herstellung völliger Sicherheit ist allerdings nicht möglich und somit nicht geschuldet. In dem Urteil wurde auch die Eigenverantwortlichkeit des Einzelnen (hier der Kunde) berücksichtigt, dessen Pflicht es ist, sichtbare Gefahren von sich selbst abzuwenden. Man "darf" sich also nicht blind auf die Ausübung der Verkehrssicherungspflicht (in diesem Fall des Supermarktbetreibers) verlassen. Eine Ausübung der Verkehrssicherungspflicht (Fußbodenkontrolle und Reinigung) wurde von Seiten der Mitarbeiter des Supermarktes alle 15 bis 30 Minuten durchgeführt. Die Unfallstelle im Supermarkt wurde 15 Minuten, nach Aussage der Supermarktleitung, kontrolliert. Eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht seitens der Beklagten konnte vom Amtsgericht nicht festgestellt werden. Die Klage wurde abgewiesen. Meine persönliche Einschätzung zum vorliegen Fall des Mannes im Alter von 77 Jahren, der im Supermarkt auf einer am Boden liegenden Wurstscheibe ausrutschte, ist folgende: Konsultieren Sie in jedem Fall einen Anwalt, eine Rechtsberatung im Internet ist nicht seriös, lediglich die Fallbeschreibung eines stattgefundenen Unfalls in einem Supermarkt und dem daraus folgenden Urteil mit Aktenzeichen (Quelle), um eine Einschätzung der deutschen Rechtssprechung vornehmen zu können. Ich wünsche dem Herrn eine rasche Genesung und verbleibe mit einem freundlichen Gruß Ihr Ernst Haft