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Noch Fragen?

Was muss ich beim Anmelden von Patenten beachten bzw. welche Unterlagen und Nachweise wollen die von mir?

Frage Nummer 33263
Antworten (4)
Geh zu einem Anwalt für Patentrecht.
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Bei der Anmeldung eines Patentes muss das Formular Antrag auf Erteilung eines Patents beim Patentamt eingereicht werden. Daneben muss mit Antragseinreichung auch eine umfassende technische Beschreibung in Schriftform, eine schriftliche Formulierung der Patentansprüche und evtl. Zeichnungen, Skizzen eingereicht werden. Der Name des Patents und eine erklärende Zusammenfassung können noch bis zu 15 Monaten nach Antragserstellung eingereicht werden. Wichtig ist, dass die Beschreibung für jeden leicht verständlich ist und nachvollzogen werden kann, worum es bei der Erfindung geht.
Auf der Website des Deutschen Patent- und Makenamtes ist das Anmeldeverfahren für ein Patent sehr ausführlich beschrieben (vgl. http://www.dpma.de/patent/anmeldung/index.html). Allerdings wird dort auch gesagt, dass das Patentwesen ein nicht unkompliziertes Rechtsgebiet darstelle und es daher vorteilhaft sein könne einen Patent- oder Rechtsanwalt zu beauftragen.
Um ein Patent anzumelden, braucht man einen Antrag auf Erteilung des Patents inkl. Beschreibung der Erfindung; Patentansprüche(was soll geschützt werdenl); eine Beschreibung der Erfindung; evtl. auch Zeichnungen. Diese Unterlagen müssen in dreifacher Ausführung abgegeben werden und es muss eine Anmeldegebühr innerhalb von drei Monaten entrichtet werden. Zudem darf es natürlich keine Vorabveröffentlichung geben. Hier ein Link zu den weiteren Informationen: http://tinyurl.com/37zt9tt
Viel Erfolg!