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Noch Fragen?

Wie ausführlich muss denn eigentlich eine Rechtsbelehrung sein? Und gibt es Vorgaben, was da genau drin stehen muss? Und ist das was anderes als eine Rechtsauskunft? Wie grenzt man das gegeneinander ab?

Frage Nummer 14836
Antworten (3)
Rechtsbelehrungen sind Erklärungen dazu, inwiefern das geltende Recht beispielsweise bei Gerichtsurteilen oder auch anderen Sachverhalten Anwendung findet. Rechtsberatungen sind außergerichtliche Rechtsdienstleistungen, die zumeist von Rechtsanwälten durchgeführt werden, die den jeweiligen Mandanten dann in einer bestimmten Sache rechtlich beraten.
Es ist sozusagen eine Belehrung über ein Produkt oder eine bestimmte Angelegenheit und deren geltenden rechtlichen Bestimmungen. Man könnte es auch als rechtliche Absicherung verstehen. Auf webseiten findet man häufig einen Haftungsausschluss, auch diese sind Teil von Rechtsbelehrungen.
Wie ausführlich das sein muss, hängt davon ab, worauf sie sich bezieht. Eine Belehrung ist beispielsweise der Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht oder sonstige gesetzliche Regelungen in den Vertragsbedingungen oder AGB. Eine Rechtsauskunft erhält man von einem Anwalt bezogen auf ein konkretes juristisches Problem, eine Belehrung ist hingegen allgemein gehalten.