Einmal im Jahr treffen sich 14 Politiker, Verwaltungsfachleute, Postmitarbeiter und Briefmarkensammler beim Bundesfinanzministerium in Berlin, um über kleine Kunstwerke zu entscheiden, die später millionenfach gedruckt werden. Der sogenannte Programmbeirat soll Finanzminister Olaf Scholz empfehlen, welche Motive er auf die Sonderbriefmarken der Deutschen Post drucken lassen soll.
Die Besetzung des Expertengremiums sorgt nun aber für Enttäuschung bei der AfD-Bundestagsabgeordneten Franziska Gminder. Sie sollte als eine von vier Parlamentariern in den Programmbeirat entsandt werden, doch daraus wird nichts. Denn Franziska Gminder ist mit ihren 73 Jahren zu alt für das Gremium.
In der Geschäftsordnung des Beirats heißt es: "Die Mitgliedschaft im Programmbeirat endet mit Vollendung des 70. Lebensjahres, jedoch nicht vor Ende der Legislaturperiode". Das Bundesfinanzministerium hat daher die Mitgliedschaft der Heilbronner AfD-Abgeordneten abgelehnt.
Wen schickt die AfD nun ins Briefmarken-Gremium?
Die Partei müsse nun einen anderen Abgeordneten aus ihren Reihen benennen, der das Amt übernimmt, schrieb die Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Schneider, an den Bundestag. Wen die AfD jetzt nachnominieren will, ist nicht bekannt.
Die ausgeschlossene Franziska Gminder ließ über ihr Büro ausrichten, dass sie die Altersregelung des Programmbeirats für "absurd" halte. Sie sei "eine Diskriminierung in einer älter werdenden Gesellschaft".
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Die Auswahl der Motive für die rund 50 Sonderbriefmarken, die jährlich in der Bundesrepublik von der Deutschen Post herausgegeben werden, ist ein komplexes Unterfangen:
Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge dazu einsenden, rund 500 gehen nach Angaben des Bundesfinanzministeriums jährlich ein. Ziel sei es, "wichtige historische und aktuelle Ereignisse, bedeutende Persönlichkeiten und 'runde' Jubiläen in Deutschland zu würdigen. Auch die verschiedenen Regionen sowie bedeutsame gesellschaftspolitische Themenfelder sollen ausgewogen und breit gefächert vertreten sein."
Der Programmbeirat empfiehlt anschließend dem Bundesfinanzministerium seine Auswahl der Themen, der diese zur Ausarbeitung an jeweils sechs bis acht Grafiker weiterleitet. Deren Entwürfe kommen dann zur Begutachtung in den Kunstbeirat, der seine Empfehlung wiederum dem Finanzminister vorlegt. Er fällt die endgültige Entscheidung über die Sonderbriefmarken. Sie werden gedruckt, an die Deutsche Post ausgeliefert und landen letztendlich auf Briefumschlägen oder in Sammelalben.
Aktualisierung, 13. August 2018: Inzwischen wurde die Geschäftsordnung des Beirats nach der Beschwerde von Franziska Gminder geändert. Die AfD-Abgeordnete wurde nun vom Bundesfinanzministerium in das Gremium berufen. Die nächste Sitzung findet am 14. November statt.
